Taiwans Militär lässt die eigene Artillerie trainieren | DW

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Dabei wurden in Taiwans südlichstem Landkreis Pingtung scharfe Artillerie-Munition und Leuchtraketen abgefeuert, wie Journalisten berichten. An dem Manöver mit 40 Haubitzen nahmen Hunderte Soldaten teil. Es dauerte etwas weniger als eine Stunde. Die Streitkräfte üben demnach nach Angaben des Armeesprechers “Gegenmaßnahmen gegen simulierte feindliche Angriffe auf Taiwan”. Das Manöver wurde nach einem Bericht des taiwanischen Fernsehens in der Nähe eines Gebiets abgehalten, das in den vergangenen Tagen auch von den Chinesen als Übungszone deklariert worden war. Die Übungen waren nach Angaben der Armee schon im Juli angekündigt worden und stellten keine Reaktion auf die Manöver Chinas dar. Für Donnerstag ist ein weiteres Manöver geplant.

Taiwan hält regelmäßig Manöver ab, bei denen eine chinesische Invasion simuliert wird. Im Juli hatte das taiwanische Militär im Rahmen seiner größten jährlichen Übung die Abwehr von Angriffen aus dem Meer in einer “gemeinsamen Abfangoperation” geübt.

China hatte vergangene Woche nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi riesige Militärmanöver in den Gewässern rund um Taiwan begonnen. Ungeachtet aller Proteste und entgegen eigener Ankündigungen setzte China seine “kampforientierten” Übungen fort, wie die eigenen Staatsmedien berichteten. Peking hatte ursprünglich erklärt, die Übungen am Sonntag zu beenden.

Nach taiwanischen Angaben waren an diesem Dienstag 45 chinesische Kampfflieger und zehn Schiffe in der Taiwanstraße unterwegs. 16 Flugzeuge hätten die inoffizielle Demarkationslinie zwischen China und Taiwan überschritten, die von Peking aber nicht anerkannt wird. 

“Notwendige Warnung”

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking, Wu Qian, bezeichnete die Manöver als “notwendige Warnung an die USA und Taiwan”. Es sei eine “angemessene” Reaktion auf deren “Provokationen”. Die Spannungen seien bewusst von den USA geschaffen worden. Die Führung in Peking wertete den Pelosi-Aufenthalt als Verletzung der chinesischen Souveränität, für sie gehört Taiwan eigentlich zur Volksrepublik.

Taiwans Militär berichtete, dass chinesische Flugzeuge allein am Sonntag 66 Einsätze geflogen seien. Dabei hätten 22 Flugzeuge die inoffizielle, aber bisher meist respektierte Mittellinie der Taiwanstraße überquert. Auch hätten 14 Kriegsschiffe in der Meerenge an den Manövern teilgenommen. Die eigenen Streitkräfte hätten die Bewegungen eng verfolgt und über Funk auch Warnungen ausgesprochen.

Will Peking den Status Quo verändern?

Taiwans Außenminister Joseph Wu warf China vor, mit seinen Übungen einen Angriff auf die Insel vorzubereiten. “China hat Übungen und sein militärisches Strategiebuch benutzt, um sich auf eine Invasion Taiwans vorzubereiten”, sagte der Minister vor Journalisten in Taipeh. China nutze den Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nur als Vorwand. “Chinas wahre Absicht ist es, den Status Quo in der Taiwanstraße und der gesamten Region zu verändern.”

Taiwans Antwort: Artillerie-Soldaten trainieren bei einem Manöver in Pingtung

China setze dabei nicht nur auf seine Militärübungen, sondern auch auf “Cyberangriffe, eine Desinformationskampagne und wirtschaftlichen Druck, um die öffentliche Moral in Taiwan zu schwächen”. Wu dankte westlichen Staaten für die Unterstützung Taiwans: “Das sendet der Welt eine klare Botschaft, dass die Demokratie sich nicht der Einschüchterung des Autoritarismus beugen wird.”

Biden gibt sich gelassen

Derweil zeigte sich US-Präsident Joe Biden zuversichtlich, dass China seine Manöver rund um Taiwan nicht ausweiten und die Lage weiter eskalieren wird. “Es macht mir Sorgen, dass sie so weit gegangen sind”, sagte er am Montag. “Ich glaube aber nicht, dass sie darüber hinaus gehen werden.” Kritiker fürchten, dass es zu militärischen Konfrontationen mit den Streitkräften Taiwans kommen könnte. Auch die USA sind mit starken Marineverbänden in der Region präsent.

US-Präsident Joe Biden

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet die kommunistische Führung in Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Westliche Länder wie Deutschland oder die USA vertreten eine sogenannte Ein-China-Politik, erkennen das demokratische Taiwan also nicht als unabhängigen Staat an. Allerdings unterhalten sie auf niedrigerer diplomatischer Ebene Regierungskontakte mit Taipeh und warnen China vor einer gewaltsamen Wiedervereinigung.

Der Konflikt zwischen Peking und Taipeh hat sich zuletzt unter dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verschärft. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

kle/as (afp, dpa, rtr)

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